Veranstaltungskalender Obernkirchen
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Montag, 13.Februar 2017
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18:00 Neuer Eintrag[18:00] Stadtrat-Sitzung
Beschreibung:
Am Montag, 13. Februar 2017, findet um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Rates der Stadt Obernkirchen statt. Im öffentlichen Teil werden folgende Punkte behandelt: 1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung von Protokollen 3 Berichte des Bürgermeisters a) über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses b) über wichtige Angelegenheiten 4 Ergänzung ÖPNV; hier: Einrichtung eines ergänzenden Stadtbussystems in Obernkirchen 5 Allgemeine Vorschrift zur Festsetzung von Höchsttarifen für alle Fahrgäste gemäß Art. 3 Abs. 2, Art. 2 lit. l) VO (EG) Nr. 1370/2007 für die Erstattung von tarifbedingten Mindereinnahmen im ergänzenden Busverkehr im Gebiet der Stadt Obernkirchen 6 Antrag MTV Obernkirchen; Personelle und finanzielle Absicherung von Schließungs- und Öffnungszeiten durch die Stadt in den Oster- u. Herbstferien in der Kreissporthalle 7 Haushaltsbuch 2017/2018 hier: Ortschaftsmittel 2017/2018: Beteiligung der Ortschaften 8 Haushaltsbuch 2017/2018 hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 9 Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 10 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2014-2018 11 Haushaltssatzung und Haushaltsbuch für die Haushaltsjahre 2017/2018 12 B-Plan R5 "An der Bombeeke", Abwägung und Satzungsbeschluss 13 Anträge und Anfragen 14 Einwohnerfragestunde STADT OBERNKIRCHEN Der Bürgermeister (Oliver Schäfer)

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